Didier Berberat
Conseiller aux Etats
96.5051 - Question
Déposé par : Didier Berberat
Date de dépôt : 10.06.1996
Déposé au : Conseil national
Etat actuel : Liquidé
Le Conseil fédéral est prié de répondre aux questions suivantes: ? Les services publics dans les régions périphériques ont-ils encore un avenir? ? Si la réponse à cette première question est positive, que compte faire le Conseil fédéral auprès des CFF et des PTT afin que ces deux régies continuent à assumer leurs rôles dans ces régions, qu'il s'agisse d'emplois ou de prestations?
Leuenberger Moritz, Bundesrat: Die Grundversorgung aller, also auch der peripheren Gebiete gehört zum Selbstverständnis unseres Staatswesens. Der Bundesrat misst der Versorgung der Rand- und Berggebiete mit Infrastrukturleistungen entscheidende Bedeutung zu. Beim Regionalverkehr, der für die Randregionen von ganz grosser Bedeutung ist, konnte mit der Revision des Eisenbahngesetzes ein wichtiger Schritt bereits vollzogen werden. Mit weiteren Gesetzesvorlagen im Rahmen der Bahnreform sowie den Revisionen des Post-, des Fernmelde- und des PTT-Organisationsgesetzes wird sich das Parlament in Kürze zu befassen haben. In all diesen Vorlagen nehmen die Sicherstellung eines gut funktionierenden Service public sowie die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmungen einen grossen Stellenwert ein. Sowohl die SBB als auch die PTT sollen weiterhin in die Lage versetzt und verpflichtet werden, ihre Dienstleistungen zur Zufriedenheit der Bevölkerung und der Wirtschaft zu erbringen. Die Reformen dienen damit auch der Erhaltung und Sicherheit der Arbeitsplätze dieser Unternehmungen.
Leuenberger Moritz, Bundesrat: Die Grundversorgung aller, also auch der peripheren Gebiete gehört zum Selbstverständnis unseres Staatswesens. Der Bundesrat misst der Versorgung der Rand- und Berggebiete mit Infrastrukturleistungen entscheidende Bedeutung zu. Beim Regionalverkehr, der für die Randregionen von ganz grosser Bedeutung ist, konnte mit der Revision des Eisenbahngesetzes ein wichtiger Schritt bereits vollzogen werden. Mit weiteren Gesetzesvorlagen im Rahmen der Bahnreform sowie den Revisionen des Post-, des Fernmelde- und des PTT-Organisationsgesetzes wird sich das Parlament in Kürze zu befassen haben. In all diesen Vorlagen nehmen die Sicherstellung eines gut funktionierenden Service public sowie die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmungen einen grossen Stellenwert ein. Sowohl die SBB als auch die PTT sollen weiterhin in die Lage versetzt und verpflichtet werden, ihre Dienstleistungen zur Zufriedenheit der Bevölkerung und der Wirtschaft zu erbringen. Die Reformen dienen damit auch der Erhaltung und Sicherheit der Arbeitsplätze dieser Unternehmungen.
Berberat Didier (S, NE): Les assurances données par M. Leuenberger, conseiller fédéral, ne me rassurent qu'à moitié, parce que je vous signale que, dans le canton de Neuchâtel, actuellement, le dépôt des agents de train de Neuchâtel sera fortement réduit, alors que celui de La Chaux-de-Fonds sera complètement fermé. Si vous voulez encore d'autres exemples du désengagement des régies fédérales dans le canton de Neuchâtel, je vous signale que, pour la seule ville de La Chaux-de-Fonds, qui a 40 000 habitants environ, en 1995, 104 emplois ont été perdus dans les PTT et 43 dans les CFF. Je souhaiterais donc vraiment que ce mouvement s'arrête et puisse s'inverser. Leuenberger Moritz, Bundesrat: Es ist richtig und schmerzlich, dass bei beiden Unternehmungen ein Stellenabbau in den letzten Jahren unvermeidlich war. Immerhin möchte ich doch darauf hinweisen, dass gerade mit diesem Contrat social, den die SBB mit den Gewerkschaften geschlossen haben, sozialverträgliche Lösungen gesucht und auch tatsächlich gefunden wurden. Dies ist im übrigen auch bei den PTT der Fall. Letztlich ist es halt doch so, dass auf lange Frist nur dann nicht noch mehr Arbeitsplätze verlorengehen, wenn diese beiden Unternehmungen wirtschaftlich gesund sind. Aber die Sorge, die Herr Berberat hier zum Ausruck gebracht hat, verstehe ich und teile sie vollumfänglich.
Bulletin officiel - les procès-verbaux